View Details Die Ampel kämpft ums Überleben: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) tagten am Mittwoch (06.11.2024) erst in kleiner Runde. Dann ging es zu einem Treffen des Bundeskabinetts im Berliner Kanzleramt.

Es geht vor allem darum, das Milliardenloch im Haushalt 2025 zu stopfen und die Wirtschaft wieder auf Trab zu bringen. Seit Tagen lädt Scholz deshalb zu Treffen in kleinen Runden, in denen es um die Zukunft der Koalition geht.

Am Mittwochabend trat mit dem Koalitionsausschuss dann eine größere Runde zusammen, der auch die Partei- und Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP angehören. Sollte der Koalitionsausschuss am Abend keine Lösung finden, steht auch ein Ende der Ampel-Regierung im Raum.

„Ich wünsche mir, dass alle jetzt parteitaktische Überlegungen über Bord werfen, dass man sich auch im Koalitionsausschuss heute Abend in die Augen guckt, dass man sich noch mal klarmacht, welche Verantwortung man jetzt trägt“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil dazu im ARD-Morgenmagazin.

Das FDP-Papier hatte vergangene Woche den Konflikt über die Wirtschaftspolitik zuletzt befeuert. So will die FDP Kursänderungen in der Wirtschaftspolitik und fordert konkrete Beschlüsse im Koalitionsausschuss.

Sollte die FDP sich mit ihren Vorstellungen nicht durchsetzen können, dürfte sich die Frage nach einem Ausscheiden der Liberalen aus der Koalition stellen.

FDP-Chef Lindner hatte seine Vorstellungen vergangene Woche in einem wirtschaftspolitischen Grundsatzpapier formuliert. Bei SPD und Grünen stießen sie auf Ablehnung.

00:00 Bericht über den Koalitionsausschuss im Kanzleramt
02:42 Einschätzung des Berlin-Korrespondenten Philipp Menn zur Lage der Ampel

Mehr zum Thema:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampel-koalitionssausschuss-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampel-scholz-habeck-lindner-104.html
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Der Beitrag wurde am 06.11.2024 ausgestrahlt und gibt den Nachrichtenstand zu diesem Zeitpunkt wieder. Das Video wurde seitdem nicht aktualisiert.